Patentschutz, Haftungs-beschränkung, Haftungs-obergrenze – Hypertherm Powermax1000 Rev.1 Benutzerhandbuch

Seite 7: Versicherung, Nationale und lokale nutzungsbestimmungen, Übertragung von rechten, Ordnungsgemäße entsorgung von hypertherm-produkten

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GARANTIE

8-06

iv

Hypertherm

Plasmaschneidsysteme

Patentschutz

Außer in Fällen von Produkten, die nicht von Hypertherm
hergestellt wurden oder die von einer (im juristischen
Sinne) anderen Person als Hypertherm hergestellt
wurden, die sich nicht strikt an die Spezifikationen von
Hypertherm hielt, wird Hypertherm auf eigene Kosten
Prozesse oder Verfahren führen oder beilegen, die
gegen Sie mit der Begründung eingeleitet werden, dass
die Verwendung eines Hypertherm-Produkts – und zwar
die alleinige Verwendung dieses Produkts und nicht in
Verbindung mit irgendeinem anderen Produkt, das nicht
von Hypertherm geliefert wurde – ein Patent einer dritten
Partei verletzt; dasselbe gilt auch bei Verletzungen in
Fällen von Design-, Verarbeitungs- und Formelvorgaben
oder von Kombinationen aus all diesem, die nicht von
Hypertherm entwickelt wurden oder von denen
behauptet wird, dass sie von Hypertherm entwickelt
wurden. Verständigen Sie Hypertherm unverzüglich,
sobald Sie erfahren, dass eine Klage gegen Sie
angestrengt wird oder wenn Ihnen mit einer Klage in
Verbindung mit einer solchen angeblichen
Patentverletzung gedroht wird; Hypertherms
Verpflichtung, Schadensersatz zu leisten, ist abhängig
von Hypertherms alleiniger Kontrolle bei der Verteidigung
des Anspruchs und der Kooperation und Unterstützung
der beklagten Partei.

Haftungs-beschränkung

Hypertherm ist in keinem Fall Personen oder
Körperschaften für zufällig verursachte Schäden,
Folgeschäden, indirekte Schäden oder Schäden, die
aus Strafen resultieren (inbegriffen – aber nicht
darauf beschränkt – sind Gewinneinbrüche) haftbar.
Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Haftpflicht auf
einem Vertragsbruch, einem Delikt, Erfolgshaftung,
Garantie-Verletzungen, einem Versagen des
eigentlichen Zweckes oder anderem basiert. Selbst
wenn auf die Möglichkeit solcher Schäden
hingewiesen wurde, ist Hypertherm nicht haftbar.

Haftungs-obergrenze

In keinem Fall wird Hypertherms Haftpflicht-Leistung
für eine Forderung, eine Klage, einen Prozess oder
ein Verfahren, die aufgrund der Verwendung des
Produktes oder daraus resultierender Folgen
gemacht wird bzw. erhoben wird bzw. anstehen, im
Ganzen die Summe übersteigen, die für die Produkte
bezahlt wurde, die den Anlass für solche
Forderungen geben. Dabei spielt es keine Rolle, ob
die Haftpflicht auf einem Vertragsbruch, einem Delikt,
Erfolgshaftung, Garantie-Verletzungen, einem
Versagen des eigentlichen Zweckes oder anderem
basiert.

Versicherung

Sie sind dazu verpflichtet, Versicherungen in solchen
Mengen und Arten abzuschließen bzw. jederzeit
beizubehalten, und Sie sind weiter dazu verpflichtet, die
Deckungssumme für Schadensansprüche genügend
hoch und angemessen zu gestalten, dass Hypertherm,
sollte es in Zusammenhang mit seinen Produkten zu
Klagen kommen, so wenig wie möglich belastet wird.

Nationale und lokale
Nutzungsbestimmungen

Die Nutzungsbestimmungen für nationale und lokale
Wasserleitungs- oder elektrische Leitungssysteme haben
Vorrang vor den Anweisungen, die dieses Handbuch
enthält. Hypertherm wird in keinem Fall für Personen-
oder Sachschäden haften, die von einer
unsachgemäßen Nutzung dieser Systeme stammen oder
die von unzulänglichen Arbeitspraktiken herrühren.

Übertragung von Rechten

Sie können etwaig verbliebene Rechte, die Sie hierunter
noch haben, nur in Verbindung mit dem Verkauf all oder
wesentlich all Ihrer Aktiva und all oder wesentlich all Ihres
Aktienkapitals an einen interessierten Nachfolger
übertragen. Dieser muss sich außerdem bereit erklären,
alle Bedingungen und Auflagen dieses Garantie-
Vertrages als verbindlich anzuerkennen.

Ordnungsgemäße Entsorgung
von Hypertherm-Produkten

Wie alle elektronischen Produkte, können Hypertherm-
Plasmaschneidanlagen Materialien oder Komponenten,
z. B. Leiterplatten, enthalten, die nicht in den
gewöhnlichen Abfall geworfen werden können. Es liegt in
Ihrer Verantwortung, jegliche Produkte oder
Bauelemente von Hypertherm in umweltgerechter Weise
entsprechend den nationalen und regionalen Vorschriften
zu entsorgen.
• In den USA sind alle Bundes-, Landes- und regionalen

Gesetze zu prüfen.

• In der Europäischen Gemeinschaft sind die EU-

Richtlinien, die nationalen und regionalen Gesetze zu
prüfen.

• In anderen Ländern sind die nationalen und regionalen

Gesetze zu prüfen.

Registrieren Sie Ihr Produkt online bei:
www.hypertherm.com/warranty.htm

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