Allgemeine geschäftsbedingungen hd+ smarttv – Xoro HRS 8820IP Benutzerhandbuch

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Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+ SmartTV

8 Haftung

8.1
HDP haftet nur, soweit HDP, ihren Erfüllungsgehilfen und/ oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhal-
ten zur Last fällt. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HDP nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In
diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

8.2
Soweit es zu Beeinträchtigungen beim Zugang zu HD+ SmartTV oder dem Empfang der Applikationen kommen sollte, die außerhalb
des Einflussbereichs von HDP liegen, haftet HDP nicht.

8.3
Die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers bleibt von den vorstehenden
Haftungseinschränkungen unberührt.

9 Datenschutz

Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind im Datenschutzmerkblatt enthalten (siehe
www.hd-plus.de/datenschutz).

10 Schlussbestimmungen

10.1
HDP ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf ein mit HDP verbundenes Unternehmen i. S.
d. § 15 AktG oder einen zur ordnungsgemäßen Fortführung des Vertrages geeigneten Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist nur im
letzten Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.

10.2
Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags oder dieser AGB, einschließlich dieser
Bestimmung, bedürfen der Schriftform.

10.3
Alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und HDP unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus-
schluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

10.4
Sofern im Angebot von HDP nicht anders angegeben, ist Erfüllungsort für die Dienstleistungen, Lieferungen und die Zahlung Unterföh-
ring (Deutschland).

10.5
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine im Vertrag enthaltene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so
führt dies nicht zur Unwirksamkeit dieser AGB oder des Vertrages als Ganzen. In diesem Fall ist die betroffene Bestimmung vielmehr
so zu ändern und auszulegen, dass die Ziele dieser Bestimmung im Rahmen des geltenden Rechts oder geltender Gerichtsentschei-
dungen bestmöglich erreicht werden.

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