Xoro HRS 8800 HD+ - Handbuch (Seite 42)

44 HRS 8800 HD+
Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HD PLUS“) gelten
ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte“). Die
auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten
Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote“) über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung
(„HD+ Service“).
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte
befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann
verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS
berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht
berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um
deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu
beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte
Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digital-
empfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und Zusammenstellung der Pro-
grammangebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+
Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu
ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS bei Datenverlusten auf den typischen Wiederher-
stellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die
unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf
der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für die private, nicht-
gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HD PLUS genutzten
Satelliten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein
Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Digitalempfängern
möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen des HD+ Services
kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsse-
lung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HD PLUS weder einen Gewährleistungs-
anspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
3 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw.
die Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer 1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist,
zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe
www.hd-plus.de/preise ) zu entrichten. Die Verlängerung des HD+ Services erfolgt mittels der von HD
PLUS angebotenen Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.de/reload ). Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit
dem Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über 12 Monate für den
HD+ Service ohne weitere Kosten für den Nutzer beinhalten.
3.2 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine Karte, wenn sie in den dafür vorgesehe-
nen Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers gesteckt und ein HD+ Programm damit erstmals entschlüsselt wird.
3.3 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung des HD+ Services wird der Nutzer durch eine Einblendung auf dem Wiedergabegerät auf
Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw. Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services aufmerksam gemacht. Die Freischaltung
einer HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem Wiedergabegerät verlängert werden. Andernfalls kann sich der Zeitraum einer bestehende
Freischaltung verkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte beinhaltet jedoch nicht den Anspruch auf Verlängerung derselben.
3.4. Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst
verantwortlich ist.
4 Beachtung von Urheberrechten
Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum
in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software oder der HD+ Karte und/oder deren Nachah-
mung wird HD PLUS durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5 Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen,
dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der
Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang
von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten.
Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen,
die HD PLUS nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch,
wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.