Echelon LonMaker - Handbuch (Seite 304)

Softwarelizenz-Übertragungsvereinbarung
DIESE SOFTWARELIZENZ-ÜBERTRAGUNGSVEREINBARUNG tritt am
[Datum einfügen] in Kraft und wird zwischen [Firmenname des
ursprünglichen Käufers] („Rechtsvorgänger“) und [Name
der Firma, die die Software erwirbt] („Rechtsnachfolger“) für [Namen
des übertragenen Softwareprodukts eintragen] („Software“) abgeschlossen.
1. Softwarelizenzvereinbarung. An dieser Stelle wird auf die Softwarelizenzvereinbarung(en)
Bezug genommen, die der Rechtsvorgänger beim Erwerb der Software („Software-
lizenzvereinbarung“) abgeschlossen hat und in der diesem von der Echelon Corporation
(„Echelon“) eine einfache Lizenz zur Verwendung der Software übetragen wurde.
2. Übertragung der Softwarelizenzvereinbarung. Nach Erhalt eines entsprechenden
Entgelts, dessen Empfang und Hinlänglichkeit hiermit bestätigt wird, überträgt der
Rechtsvorgänger all seine Rechte, die ihm in der Softwarelizenzvereinbarung eingeräumt
wurden, an den Rechtsnachfolger. Der Rechtsnachfolger übernimmt hiermit alle in der
Softwarelizenzvereinbarung festgelegten Verpflichtungen des Rechtsvorgängers und
erklärt sich mit allen Bestimmungen und Bedingungen der Softwarelizenzvereinbarung
einverstanden. Nach Installation der Software ist eine Kopie der
Softwarelizenzvereinbarung in der Datei LICENSE.TXT im Software-Ordner verfügbar.
3. Übertragungsbeschränkung. Der Rechtsnachfolger erkennt an, dass er nicht berechtigt
ist, jegliche Rechte an der Software an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder auf
andere Weise zu erteilen oder seine hier oder in der Softwarelizenzvereinbarung
genannten Rechte oder Verpflichtungen abzutreten. Jede solche Abtretung oder
Übertragung ist rechtsunwirksam.
4. Allgemein. Diese Vereinbarung unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaates
Kalifornien, ohne Berücksichtigung widersprechender Gesetzeslagen. Echelon gilt als
Drittnutznießer dieser Vereinbarung. Keine der Parteien ist berechtigt, diese
Vereinbarung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Echelon zu ändern oder an
Dritte abzutreten.
HIERMIT WIRD BEZEUGT, dass diese Softwarelizenz-Übertragungsvereinbarung am oben
genannten Datum zwischen den Parteien abgeschlossen wurde.
„RECHTSVORGÄNGER“: „RECHTSNACHFOLGER“:
Firmenname Firmenname
Unterzeichnet von: Unterzeichnet von:
(Name in Druckschrift) (Name in Druckschrift)
Titel: Titel:
Adresse: Adresse:
Postleitzahl, Stadt, Bundesland, Land Postleitzahl, Stadt, Bundesland, Land
Telefon: Telefon:
(Fax oder E-Mail-Adresse) (Fax oder E-Mail-Adresse)
Datum: Datum:
D-2 Softwarelizenzvereinbarung